Durch einen präzise gebildetes Schlagwort wurde das Blog dataloo über Nacht zum Hype. Es heißt “Stasi 2.0” – in Verbindung mit dem Konterfei von unserem Innenminister Wofgang Schäuble. Genaugenommen geht es um eine hübsche Schablone für Streetart, die über das Blog veröffentlicht wurde. Interessant ist, dass man die Schablone gar nicht auf echte Wände sprühen muss, sondern es reicht aus und ist vielleicht sogar noch effektiver, dass sie auf zigtausend Blogs erscheint. Oder auf T-Shirts *zwinker…

Immerhin können wir durchatmen:

Am Mittwoch hatte die Bundesregierung eingestanden, dass die Geheimdienste bereits seit 2005 Online-Durchsuchungen durchführen. Als Grundlage dafür führte die Regierung eine Dienstvorschrift an, die der frühere Innenminister Otto Schily (SPD) unterzeichnet hatte. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte solche Durchsuchungen im Februar in einem anderen Fall wegen der fehlender Rechtsgrundlage allerdings für unzulässig erklärt. Im Rahmen seiner Pläne für verschärfte Sicherheitsgesetze will Schäuble auch ein Gesetz, mit dem die Durchsuchung von Computern in Wohnungen und Büros via Internet möglich wird.

(Quelle: Tagesschau)

• Weitere tolle Ideen für die innere Sicherheit

(Bild von Nils Reiter)

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